LINKE diskutierte Haushalt und Wahlkampf

Zur Fraktionssitzung traf sich, vor der entscheidenden Kreistagssitzung zum Haushalt 2014 am kommenden Mittwoch, die linke Kreistagsfraktion. Im Ergebnis der Beratung, zu der man sich die Verwaltung des Landratsamtes eingeladen hatte, einigte man sich nach Klärung letzter Nachfragen, dem Haushalt zuzustimmen.Insbesondere wurde gewürdigt, dass eine deutliche Qualitätssteigerung in Bezug auf die Vorjahre zu verzeichnen ist. Unsichere Positionen sind sichtbar und der Haushalt wurde ausgeglichen gestaltet, ohne dass in die Trickkiste und auf versteckte Buchungen zurück gegriffen werden musste. Dabei kam man auch im dritten Jahr hintereinander ohne eine weitere Erhöhung der Kreisumlage aus.
Nach der Haushaltsdiskussion legte die Fraktion für den Wahlkampf und für die Arbeit der neuen Kreistagsfraktion 11 Thesen als Schwerpunkte fest, die am Samstag auf dem Kreisparteitag, der die Liste für den neuen Kreistag aufstellen wird, beschlossen werden sollen. Dazu gehören unter anderem Positionen zum sozialen Bereich, Kyffhäuserdenkmal, Schulnetz oder auch der Breitbandausbau.
Nachfolgend werden die Kandidaten für den neuen Kreistag im März diese 11 Thesen untersetzen und zum Wahlprogramm ausformulieren.


19.12.2013 / Torsten Blümel