Risikobehafteten Option nicht die LINKE (Reaktion auf einen TA-Artikel)

Die Frage nach einer risikobehafteten Option im Kreistag lässt sich nach meiner Auffassung schwerlich an der LINKEN festmachen. Und dass die Arbeitsfähigkeit des Kreistages allein mit der derzeitigen Verfasstheit der CDU gefährdet sein soll, wertet ihn nicht gerade auf.
Befassen wir uns doch mal mit den Fakten. Herr Schard und Herr Göllert haben zusammen zur Wahl 26 Stimmen bekommen - da kann man also getrost davon ausgehen, dass das die Fraktionen von CDU und SPD waren. Da die Landrätin darauf beharrt, dass die SPD Herrn Schard gewählt hat, muss man davon ausgehen, dass eine Mehrheit der CDU-Fraktion Herrn Göllert (11 Stimmen) gewählt hat. Warum das so wahr, mag dahingestellt sein. Dass das in der CDU-Fraktion nicht ohne Nachwehen abgehen kann, werden wir sicherlich noch erleben. In welche Richtung sich das entwickelt, ist derzeit wohl die risikobehaftetste Option.

Der LINKEN nun vorzuwerfen, sie könnte für eine Zusammenarbeit mit der SPD "Bedingungen" stellen und die Landrätin damit erpressen, ist allerdings auch sehr abstrus. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD gab es ganz bestimmt keine einzige Bedingung, wie z.B. die Aufteilung Landrat/-rätin - Beigeordnete/r nach Parteienproporz.

Die Opposition im Kreistag hat zusammen mit einigen Koalitionsmitgliedern Herrn Häßler als neuen Beigeordneten gewählt. Das sollte als Chance gesehen werden, mit dem Koalitionsdenken aufzuhören und eine überparteiliche Kreistagsarbeit für den Kyffhäuserkreis und seine Bürgerinnen und Bürger zu beginnen. Daran wird sich die LINKE gern messen lassen und reicht der Landrätin in dieser Frage die Hand.

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07.09.2012 / Torsten Blümel