Was kommt 2014?

Wahlen, Wahlen, Wahlen

Noch liegt das Jahr 2014 in seinen ersten Zügen, da ist manch guter Vorsatz schon unter den Teppich gekehrt und wir schauen gespannt, was uns dieses Jahr bringen mag.

Politisch hat der Bundestag nach der letzten Wahl noch nicht richtig mit seiner Arbeit begonnen, da stehen alle schon in den Startlöchern für die kommenden Wahlen. Anfang Februar wählt DIE LINKE in Artern ihre Liste für die Stadtratswahl und Mitte Februar der Kreisverband die Liste für die Kreistagswahl im Kyffhäuserkreis, beide Wahlen sind am 25. Mai. An dem Tag findet gleichzeitig die Europawahl statt, zu deren Vorbereitung DIE LINKE sich ebenso noch im Februar in Hamburg trifft. Dann gibt es im März eine kleine Pause, in der die Strategen den Wahlkampf vorbereiten, bevor dann vor Ostern die Wahlkämpfer aktiv werden.
Wenn dann am 25. Mai gewählt wurde beginnt im Juni bereits die Amtszeit der neuen Stadträte und Kreistagsmitglieder, so dass die konstituierenden Sitzungen stattfinden müssen. Spannend wird sicher auch in Artern die Zusammensetzung des neuen Stadrates werden. Zu den letzten beiden Wahlen hatten sich LINKE und CDU 17 der 20 Sitze untereinander aufgeteilt, 3 blieben für die SPD, andere Parteien kamen nicht mehr in den Stadtrat. Auch im Kreistag dürfte sich einiges verändern. Hatte die CDU bei den letzten Wahlen immer von der Kandidatur von Landrat Peter Hengstermann stimmenmäßig profitiert, ist jetzt bei der CDU, da sie den Landrat nicht mehr stellt, mit einem Rückgang der Sitze zu rechnen. Die SPD dagegen wird mit der Kandidatur von Landrätin Antje Hochwind mit einem Zuwachs rechnen. Da bleibt nur abzuwarten, wie sich DIE LINKE bei diesen Umschwüngen ergebnismäßig positionieren wird. Es bleibt also abzuwarten, welche politischen Mehrheiten sich dann ab Sommer ergeben.

Schon in den Ferien wird es wohl die nächsten Wahlkämpfe geben, denn die Landtagswahl steht in Thüringen an. Es wird wohl auf September rauslaufen, spätester Termin ist der 28. Oktober. Solange werden SPD und CDU aber nicht warten wollen.
Die CDU dürfte die meisten Stimmen und damit Sitze im Landtag holen. Auch wenn der SPD-Vorsitzende seine Partei gern an dieser Stelle sehen möchte, erscheint dies mehr als Wahlkampfgetöse, statt realistischer Einschätzung. In den Prognosen liegt die CDU derzeit bei 35% (minus 8% im Vergleich zum August 2013), DIE LINKE bei 27% (plus 7%) und die SPD bei 18% (-2%). So in der Reihenfolge wird es auch zur Wahl ausgehen. Bleibt also die entscheidende Frage, ob es dann eine/n linke/n Ministerpräsidentin/en unter Rot-Rot-Grün geben wird, oder ob die SPD doch wieder lieber mit der CDU regieren will.

Aber bis dahin ist ja noch etwas Zeit, jetzt beginnt erst Mal die Zeit der Neujahrsempfänge und da bleibt es meist noch ruhig.

04.01.2014


04.01.2014 / Torsten Blümel